Allgemeine Geschäftsbedingungen für Strickkleidung von Alpakita
Vertrags-, Zahlungs- und Lieferbedingungen
1. Geltungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen nur zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Partners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Geschäftspartner durch Gegenbestätigungen oder in sonstiger Weise auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hinweist.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese durch uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich, d.h. Preise und Ausführung des Produktes können sich ändern. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Den Umfang des Vertragsinhaltes wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung nebst ihrer schriftlichen Anlage abschließend bestimmt.
3. Preise
Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise in EURO einschließlich Verpackung zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zum Tag der Rechnungsausstellung. Darüber hinaus gehende Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
4. Lieferung
Die Lieferzeiten beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung, setzt jedoch die Abklärung aller technischer Fragen voraus.
Die Qualität der Lieferung Ihrer Waren aus Peru prüfe ich, bevor die Lieferung an Sie geht.
Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben von Lieferungen unserer Lieferanten usw. - haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Termine nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferungen bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, ohne dass der Partner hieraus Schadenersatzansprüche herleiten kann. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Partner/Käufer baldmöglichst zustellen.
Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Verzug vor und dieser beruht auf mindestens grober Fahrlässigkeit unsererseits.
5. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen nach erfolgter Warenlieferung mit Zugang der Rechnung fällig. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen bzw. Festlegungen.
Bei Bestellungen über 500 EURO sind wir berechtigt Vorrauszahlungen für Material und Vorleistungen zu verlangen.
Der Besteller verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware den in der Rechnung genannten Betrag innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen. Der Erhalt der Ware wird durch den vom Besteller unterzeichneten Lieferschein nachgewiesen.
Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Fall von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck unwiderruflich eingelöst wird.
Gerät der Besteller in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem Verzugszeitpunkt an Zinsen in Höhe von 8 % p.a. auf die Kaufpreisforderung über den jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen sowie aller noch offenstehenden Forderungen aus sonstigen Lieferungen.
Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren ausreichend gegen Feuer- und Diebstahlgefahr zu versichern. Der Käufer hat von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung ohne schuldhaftes Zögern zu unterrichten.
Bei schuldhaftem Verstoß des Käufers gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach Mahnung zur Rücknahme berechtigt, der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme bzw. der Geltungsmachung des Eigentumsvorbehalts oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich erklärt.
7. Gewährleistung
Wir leisten für Mängel zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 des HGB geforderten Untersuchungspflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Der Besteller hat die volle Beweis- und Darlegungslast für die Anspruchsvoraussetzungen zu erbringen, insbesondere für die Mängel selbst, für den Zeitpunkt der Festlegung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Für Sachmängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung durch den Käufer oder Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung eintreten, stehen wir nicht ein, wie auch für Folgen unsachgemäßer bzw. ohne unserer Einwilligung vorgenommener Änderungen des Käufers oder Dritter.
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit das DGB oder sonstige gesetzliche Vorschriften und betriebliche Vorschriften längere Fristen festlegen. Voraussetzung ist, dass uns der Besteller die Mängel rechtzeitig anzeigt.
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung. Öffentliche Darlegungen oder Werbedarstellungen unsererseits stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangaben der Ware dar.
8. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alpakita, Judy de Langer, Schillerstraße 30, 10627 Berlin, Tel. +49 (0)173 1761765, Email info@alpakita-collection.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte senden Sie die Waren nicht unfrei an uns zurück.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.